Grüne Jugend Vechta

Meinungen die wir vertreten.

16.03.2022
Stellungnahme zu Anfeindungen junger Frauen im Netz wegen politischem Engagement in der Kommunalpolitik und FFF
Es ist fast alltäglich geworden: Leute werden im Internet oder auf der Straße angefeindet, beleidigt oder persönlich angegriffen.
Auch hier bei uns im Landkreis findet man in sozialen Netzwerken böse Kommentare, Beleidigungen oder eine deutliche Grenzüberschreitung, die in das Persönliche geht. Es ist leider alltäglich und wir haben uns irgendwie fast daran gewöhnt. Doch sollten wir es mehr oder weniger hinnehmen, dass solche Grenzüberschreitungen stattfinden? Nein, gewiss nicht! Dass wir solche Kommentare erleben, ist leider immer mehr die Art der Auseinandersetzung unseres Lebens, in der politischen Debatte, im privaten Kreis oder sonst wo geworden. Doch wie wir miteinander umgehen, verrät etwas über den Zustand unserer Demokratie, etwas über den Zustand unserer Gesellschaft. Demokratie sollte nämlich genau das nicht sein: Beleidigend, angreifend, persönlich-werdend. Unsere Demokratie, unsere Vorstellung von ihr, ist gekennzeichnet durch einen harten, aber doch fairen, Umgang miteinander. Wir achten die Grenze des Sagbaren, die Grenze des anderen. Demokratie darf und muss sogar hart in der sachlichen Auseinandersetzung sein. Sie ist schwierig, auch anstrengend. Man kann unterschiedlicher Auffassung sein, doch die eigene Freiheit, alles sagen zu können, was man meint, endet dort, wo die Freiheit meines Gegenübers eingeschränkt wird. Andere politische Haltungen zu kritisieren, gehört zum politischen Diskurs, zu unserer Demokratie dazu. Beleidigungen oder das Persönlich-Werden sind aber keine Art der Auseinandersetzung, sie verlassen die demokratische Art, sie schränken die Freiheit des anderen ein. Wenn wir uns dem bewusst werden, können wir auch den Zustand unserer Demokratie verändern, vielmehr verbessern. Das Klima des demokratischen Diskurses verbessert sich dadurch. Es tut uns allen, den Menschen, und vor allem der Demokratie gut. Dieser Konsens muss auf der Straße und im Netz gelten.
Lars T.
01.02.2020
Positionspapier zum Thema Sicherheit
Das Gefühl von Sicherheit ist ein Gut, welches höchstwahrscheinlich bei vielen Menschen in Deutschland einen gewissen Stellenwert einnimmt, den sie versuchen zumindest in ihrem Heim aufrechtzuerhalten. Allein bei dem Begriff von Sicherheit verbinden viele Menschen in Deutschland meist die Politik sowie die Polizei damit, welche einen sehr großen Beitrag zur Umsetzung der Sicherheit in einem Staat leisten. Dabei sind die Meinungen zu dieser Umsetzung von Sicherheit sehr unterschiedlich. Sie sorgen bei der Bevölkerung für viel Gesprächsbedarf und sogar zu manchen Forderungen über eine Veränderung der jetzigen Gesetzeslage sowie für eine Veränderung des Handlungsspielraumes bei der Polizei, was zu zivilem Ungehorsam sowie Protesten führt, wie es sich z.B. bei den neuen Polizeigesetzen in Bayern zeigte. Wie groß jedoch das eigentliche Ausmaß dieser Ausschreitungen oder dieser Meinungsverschiedenheiten ist und ob eine Umänderung der Gesetzeslage wirklich erforderlich ist, bleibt unklar und ist allgemein schwer aufzuarbeiten. Die Grüne Jugend aus Vechta versucht sich solch einer Ausarbeitung zu nähern. Man fragte sich, inwiefern kann Sicherheit in einer Stadt eigentlich langfristig gewährleistet und beibehalten werden. Dabei bezog sich die Jugendorganisation vor allem auf den regionalen Raum der Stadt Vechta, die eine sehr stabile Sicherheitslage vorweist als im Vergleich zu den 10 gefährlichsten Städten in Deutschland, welche das Bundeskriminalamt in einer Kriminalstatistik aus dem Jahre 2017 auflistete. Um die Frage der Aufrechterhaltung der Sicherheit zu beantworten, überlegte man allein schon darüber, wie viele Institutionen eigentlich in einer Stadt für die Sicherheit sorgen, selbst wenn man sie gar nicht mal wirklich wahrnimmt. Man führte dafür Interviews mit der Leitungsstelle der Polizei, der Geschäftsleitung des Krankenhauses, sowie mit der Leitung der Malteser und der Leitung der Feuerwehr aus Vechta. Zudem betrieb die Jugendpartei eine große Recherche, die sich mit den Aussagen jener Interviewten überlappen. Zum Beispiel, dass allgemein die Stadt Vechta laut der Leitung der Feuerwehr nicht auf einen langfristigen Stromausfall vorbereitet wäre sowie auch zeitliche Schwierigkeiten dabei hat einen Gefahrenort durch die neuen Geschwindigkeitsbegrenzungen und neu gebauten Verkehrshügeln, welche aufgestellt worden sind, zu erreichen oder das laut der Leitung der Polizeistelle in Vechta ein Arbeitskräftemangel unter den Sicherheitsbeamten herrsche, den man allerdings versucht mit unglaublich gezielter Arbeitsaufteilung und Engagement zu überwältigen.
Das Ziel der Grünen Jugend ist mit dieser vereinfachten Ausarbeitung den weitreichenden Begriff von Sicherheit am Beispiel von Vechta ein wenig näher zu bringen und nachvollziehbarer zu machen, um so auf wirkliche Problematiken vor Ort hinzuweisen, damit diese vielleicht sogar eine Lösung finden.

Weiter arbeitet die Grüne Jugend aus Vechta an einer Podiumsdiskussion unter der Frage: „Wie stabil ist unser Sicherheitssystem?“ Man versucht dabei eine Diskussionsrunde mit den Interviewten, dem Bürgermeister Kristian Kater und weiteren Landespolitikern zu gestalten, in der man die Probleme und Schwierigkeiten besprechen möchte, umso an weitere Lösungsmöglichkeiten zu kommen. Außerdem ermöglicht es den Zuschauern, die auch gerne ihre Bedenken, Probleme und vor allem ihre Lösungsansätze kundgeben möchten, diese mit jenen Gästen zu teilen.
Dennis H.